Vucic will Parteiführung auch als Staatschef nicht aufgeben

Belgrad (APA) - Serbiens neuer Staatschef Aleksandar Vucic will zumindest in einer Frage dem Beispiel seines nun scheidenden Amtsvorgängers Tomislav Nikolic nicht folgen. Die Führung der regierenden Serbischen Fortschrittspartei (SNS), die er seit 2012 innehat, will Vucic zunächst nicht aufgeben. Nikolic, der Parteigründer, hatte dies dagegen gleich nach der Amtseinführung getan.

Die serbische Verfassung untersagt dem Staatsoberhaupt, andere öffentliche Ämter zu verrichten. Er wolle die Tradition der „amerikanischen Präsidenten, angefangen mit Boris Tadic“ folgen, erläuterte Vucic gegenüber dem TV-Sender N1 die Entscheidung, das Parteiamt weiter zu führen.

Im Wahlkampf vor der Präsidentenwahl am 2. April hatte Vucic erklärt, dass er beim nächsten Parteitag nicht mehr für das Amt des Parteichefs kandidieren werde. Dieser dürfte allerdings frühestens in drei Jahren stattfinden.

Nikolic war der erste Staatschef Serbiens, der die Verfassungsbestimmungen zur Ausübung anderer öffentlicher Ämter sehr genau befolgt. Allerdings sank dadurch auch sein Einfluss in der von ihm im Jahr 2008 gegründeten Partei rapide. Als Nikolic dann Anfang diesen Jahres bemüht war, erneut für das Präsidentenamt zu kandidieren, konnte er sich die notwendige Parteiunterstützung nicht sichern. Die Bewegung unterstützte den neuen Parteichef und nunmehr gewählten Präsidenten Vucic.

Der derzeitige Premier, der für seine autoritäre Regierungsweise bekannt ist, soll am kommenden Dienstag oder Mittwoch im Parlament angelobt werden. Die feierliche Amtseinführung soll allerdings erst in der zweiten Juni-Hälfte stattfinden, kündigte Vucic an. Um den 10. Juni will er nach eigenen Angaben auch den Namen seines Amtsnachfolgers als Premier bekanntgeben. Als aussichtreichster Kandidat gilt der Außenminister und Chef der Sozialisten, Ivica Dacic.

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